Einigung auf Kraftwerksstrategie war überfällig

"Gut, dass sich die Bundesregierung nun endlich auf eine seit Wochen ausstehende und dringlich erwartete Kraftwerksstrategie geeinigt hat. Bestandteil ist auch der Entwurf eines marktlichen, technologieneutralen Kapazitätsmechanismus. Damit geht die Bundesregierung einen längst überfälligen ersten Schritt, um die Stromversorgung in Deutschland künftig zu sichern. Weitere Schritte müssen folgen. Damit kann hoffentlich der spürbare Investitionsstau aufgelöst werden, der durch die bislang für den Kraftwerksbereich fehlenden Planungsleitplanken entstanden war. Energie ist der sprichwörtliche Treibstoff für die Wirtschaft. Sie muss in ausreichendem Maße verlässlich und auch bezahlbar zur Verfügung stehen. Politik steht in der Verantwortung, die entsprechende "Grundlastfähigkeit" beim Energieangebot zu gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf den von der Regierungskoalition bis 2030 angepeilten Kohleausstieg kommt der Beschluss jedoch relativ spät. Damit er nicht zu spät kommt und nun tatsächlich die nötigen Investitionen getätigt werden, muss die Bundesregierung ihre Einigung schnellstmöglich konkretisieren, um den Ankündigungen Taten folgen zu lassen und die notwendigen Entscheidungen zu ermöglichen. Dies schließt ein,  mit der EU-Kommission in Brüssel eine zügige Einigung herbeizuführen. 

Aus Handwerkssicht ist positiv zu bewerten, dass die Strategie Kosteneffizienz und Technologieoffenheit betont. Beim Aufbau der entsprechenden Infrastruktur, der beschleunigt erfolgen muss, wie auch bei der Errichtung der Kraftwerke an systemdienlichen Standorten müssen die Bundesländer frühzeitig einbezogen und zudem gerade auch die Belange des energieintensiven Mittelstandes im Blick behalten werden."