Förderprogramm "Made in Ukraine" stärkt heimische Produktion

Ziel des Programms "Zrobleno v Ukraini" (Made in Ukraine) ist zum einen, die Nachfrage nach Produkten ukrainischer Herkunft anzukurbeln, um so lokalen Herstellern zu höheren Umsätzen zu verhelfen. Zum anderen sollen bestehende staatliche Förderprogramme stärker auf den Bedarf heimischer Unternehmen angepasst werden. Das ukrainische Wirtschaftsministerium arbeitet derzeit noch an der Konkretisierung des Programms, der Förderplattform sowie an der Marke "Made in Ukraine". Ihre genaue Ausgestaltung wird erst in einigen Monaten bekannt gegeben.

"Made in Ukraine" wird gefordert und gefördert

Von Änderungen betroffen ist das öffentliche Beschaffungswesen. Hier wird die Liste der Warenkategorien erweitert, die möglichst von lokalen Herstellern gekauft werden sollen. Das bedeutet einen weiteren Anstieg der Anforderungen an den sogenannten Lokalisierungsgrad: Bei Beschaffungen bestimmter Güter im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen wird ein höherer Anteil lokaler Wertschöpfung verlangt. Die soll zunächst insbesondere für Güter der Verteidigungsindustrie gelten, anschließend wird die Liste der betroffenen Produkte erweitert.

Bei Privatinvestitionen soll die Lokalisierung mit Fördermitteln unterstützt werden. Käufer landwirtschaftlicher Maschinen aus inländischer Produktion sollen 25 Prozent der Kosten aus der Staatskasse erstattet bekommen. Dafür sind im Staatshaushalt in diesem Jahr 24 Millionen Euro vorgesehen – ausreichend für etwa 4.000 Anträge.

Im Rahmen des Förderprogramms für Wiederaufbau beschädigter und zerstörter Wohnungen und Häuser (eRecovery) sollen Familien zum Kauf vor allem von in der Ukraine hergestellten Baustoffen motiviert werden. Ähnliches gilt für das Förderprogramm eRobota zur Unterstützung von klein- und mittelständischen Unternehmen sowie Agrarbetrieben.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil des neuen Programms wird das Cashback-Programm sein, das dem ukrainischen Haushalt 4 Mrd. UAH bringen soll. Es zielt darauf ab, ukrainischen Verbrauchern den Kauf inländischer Güter und Dienstleistungen durch eine anteilige Kostenerstattung attraktiver zu machen.

Gemischtes Echo auf Regierungsmaßnahmen

Während die Initiative bei vielen ausländischen Partnern und Unternehmen auf Verständnis trifft, äußert die Deutsch-Ukrainische Industrie- und Handelskammer (AHK) Bedenken hinsichtlich zusätzlicher Bürokratie, die bei der Durchführung des Programms nur schwer zu managen sein wird. Skepsis zeigen auch einige ausländische Unternehmen, die sich sorgen, dass ihnen die höheren Lokalisierungsanforderungen den Zugang zum ukrainischen Markt versperren könnten. Diese Sorgen dürften jedoch nur teilweise berechtigt sein, da die Ukraine ihren Bedarf an Maschinen, Ausrüstungen und Materialien wie etwa Baustoffen nicht komplett selbst decken kann.

Kontakt:
Deutsch-Ukrainische Industrie- und Handelskammer (AHK Ukraine)

Quellen: www.eurasia.org, Pressemitteilung vom 8. Mai 2024;
                   www.gtai.de, Pressemitteilung vom 28. März 2024;
                   www.ubn.news.de, Pressemitteilung vom 27. Februar 2024