Beihilfen für energieintensive Unternehmen genehmigt

Ziel ist, das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen infolge möglicher Verlegung von Produktionskapazitäten zu mindern. Begünstigte Unternehmen sollen für einen Zeitraum bis 2030 eine Teilerstattung der jeweils im Vorjahr angefallenen Mehrkosten erhalten können. Die Höhe der Kompensation soll je nach Emissionsintensität zwischen 65 % und 95 % der Kosten betragen können. Außerdem gilt ein Selbstbehalt von 150 t CO2 pro Jahr und Beihilfeempfänger müssen mindestens 50 % (ab 2025 mindestens 80 %) des Beihilfebetrags in Maßnahmen investieren, die mit einem "Energiemanagementsystem" identifiziert wurden.

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