EP-Anhörung: Oliver Várhelyi, designierter Gesundheitskommissar
Am 7. November stellte sich der designierte EU-Kommissar Oliver Várhelyi (Ungarn) den Fragen der Parlamentarier. Federführend zuständig waren die Ausschüsse Umwelt (ENVI) und Landwirtschaft (AGRI).
Handwerksrelevant waren vor allem folgende Positionen des designierten Kommissars:
- Überarbeitung der Medizinprodukte-Verordnung: Die Kommission schreibt an einem Bericht und verpflichtet sich, im kommenden Jahr einen überarbeiteten Gesetzgebungsvorschlag zu präsentieren, um die Verfügbarkeit von Medizinprodukten zu gewährleisten.
- Zusammenarbeit mit dem Agrar-Kommissar, um Lebensmittelabfälle zu reduzieren und die Lebensmittelsicherheitsstandards der EU global zu verankern.
- Abbau von bürokratischen Hürden und Verschlankung von Verfahren, um die Abwanderung von KMU z.B. in die Vereinigten Staaten zu verhindern.
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