EP hört designierten Exekutiv-Vizepräsidenten Séjourné an
Am 12. November haben die Ausschüsse ECON, ITRE, IMCO und ENVI den französischen Kandidaten Stéphane Séjourné als designierten Exekutiv-Vizepräsident und Kommissar für Wohlstand und Industriestrategie angehört.
Folgende Themen der Anhörung sind für das Handwerk in dieser Legislatur relevant:
- Abhängigkeiten vermeiden, mehr Wohlstand schaffen: Als roten Faden bezeichnete Séjourné dabei die Wettbewerbsfähigkeit, den geplanten europäischen Wettbewerbsfähigkeitsfonds nannte er als eine seiner Prioritäten. Für den Fonds, der auf strategische Technologien und deren Wachstum abzielt, sollen drei Prinzipien gelten: Strategischer Fokus, Flexibilität, Einfachheit und Schnelligkeit. Als Beispiel nannte Séjourné den Verkauf von Wärmepumpen, der sich im letzten Jahr halbiert hätte. Diesen Trend müsse man umkehren.
- Vertiefung des Binnenmarktes, Steigerung der Produktivität: Für Juni 2025 kündigte Séjourné eine Binnenmarktstrategie an, die auf den vier Prinzipien Prävention, Zusammenarbeit, Digitalisierung und Durchsetzung beruhen soll. Bestehende Hürden im EU-Binnenmarkt sollen vor allem durch Harmonisierung beseitigt und neue nationale Regelungen dahingehend ex ante überprüft werden. Bei reglementierten Berufen will Séjourné die grenzüberschreitende Anerkennung von Qualifikationen beschleunigen und vereinfachen.
- KU- und Wettbewerbsfähigkeitscheck streng anwenden: KMU seien unverhältnismäßig stark von hohen bürokratischen Hürden betroffen. Entsprechend soll der KMU- und Wettbewerbsfähigkeitscheck streng angewendet werden. Für KMU soll es einen KMU-Pass geben, der bürokratische Hürden für KMU reduzieren und beim grenzüberschreitenden Arbeiten helfen soll.
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