Europäische Strukturpolitik (Kohäsionspolitik)
Die Europäische Strukturpolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union, auf den über ein Drittel der EU-Haushaltsmittel entfallen. Das Ziel der Strukturpolitik ist es, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Union zu stärken und insbesondere den Entwicklungsrückstand strukturschwacher Gebiete gegenüber dem EU-Durchschnitt zu verringern. Es sollen ebenso die Investitionstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gefördert werden als vor allem auch infrastrukturelle Projekte und Qualifizierungsprojekte für Arbeitslose.
Die europäische Strukturpolitik ist ein Teilbereich der allgemeinen Wirtschaftspolitik. Ihre Aufgabe ist es insbesondere, wirtschaftlich schwächeren Regionen dabei zu helfen, Standortnachteile abzubauen und Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwickelung zu gewinnen. Es handelt sich dabei um direkte staatliche Maßnahmen zur Beeinflussung der Wirtschaftsstruktur, nicht um die indirekten Auswirkungen wirtschaftspolitischer Entscheidungen.
Die wichtigsten Instrumente um die strukturpolitischen Ziele zu erreichen sind die Strukturfonds. Über sie werden von der EU Finanzmittel bereitgestellt, die der Bewältigung der wirtschaftlichen Strukturprobleme dienen.
Es werden hierbei mehrere Strukturfonds differenziert:
- Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
Dieser Fonds konzentriert sich auf die Förderung von Regionen mit Entwickelungsrückstand und Strukturproblemen.
- Europäischer Sozialfonds (ESF)
Die Hauptaufgabe dieses Fonds besteht darin Arbeitslose bei der Wieder- eingliederung in den Arbeitsmarkt zu helfen und Bildungsmaßnahmen zu fördern.
Anliegen des Handwerks:
Der europäischen Kohäsionspolitik kommt aus Sicht des deutschen Handwerks eine große Bedeutung zu. Die Kohäsionspolitik ist eines der entscheidenden Politikfelder, durch das die EU für die Menschen vor Ort direkt sichtbar wird und dies in positiver Weise. Zahlreiche Instrumente der Kohäsionspolitik haben sich im Rahmen der Aktivierung und Stabilisierung von kleinen und mittelgroßen Unternehmen und bei der Verbesserung von wirtschaftlichen Standortbedingungen in den Regionen bewährt. Die deutschen Handwerksorganisationen engagieren sich deshalb seit langer Zeit intensiv bei Vorbereitung und Umsetzung europäischer Fördermaßnahmen und vermitteln diese an die Betriebe.
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks sieht in der europäischen Strukturpolitik ein wichtiges Instrument zur Aktivierung regionaler wirtschaftlicher Potenziale und zur Stabilisierung der örtlichen Infrastrukturen. Durch die Strukturfonds und ihren territorialen Ansatz können im Vergleich mit anderen sektoralen Förderstrukturen in besonderer Weise die Möglichkeiten und Begabungen sowohl der Regionen als auch der kleinen und mittleren Unternehmen durch integrative, branchen- und institutionenübergreifende Aktivitäten gefördert werden.
Die Instrumente der europäischen Strukturpolitik können wesentlich zum Abbau von großräumigen Disparitäten und zur besseren Nutzung regionaler Potenziale beitragen. Die Kohäsionspolitik kann auch einen wichtigen Beitrag zur Strategie "EU 2020" leisten und muss eng mit dieser abgestimmt sein. Die Kohäsionspolitik sollte aber nur ein Baustein bei der Umsetzung dieser Strategie sein. Ihr Schwerpunkt muss weiterhin in regional- und strukturpolitischen Aktivitäten liegen. Die Strukturpolitik kann die nationalen Reformpolitiken und die jeweiligen regionalpolitischen Ansätze der Mitgliedstaaten nur flankieren, diese aber nicht ersetzen. Bei allen strukturpolitischen Maßnahmen der EU ist zudem das Prinzip der Subsidiarität strikt einzuhalten. Aus Sicht des ZDH sollte sich die europäische Strukturpolitik in Zukunft vor allem auf ihr Kernanliegen der Förderung eines selbsttragenden regionalen Wirtschaftswachstums konzentrieren.